SED

Ach, ja, es gibt ihn noch, den Thomas Oppermann. Seit 2013 Fraktionsvorsitzender der SPD im Deutschen Bundestag hat er sich gehalten, obwohl bis heute der Verdacht über ihm schwebt, er habe Edathy vor den Ermittlungen wegen Kinderpornographie gewarnt und diesem damit Gelegenheit gegeben, Beweise verschwinden zu lassen. Soviel zur offensichtlich dünnen Personaldecke in den Parteien!

Dieser feine Herr Oppermann wirft nun seiner Kanzlerin vor, sie treibe mit ihrer Politik die Konservativen aus der CDU und in die Arme der Rechten, insbesondere der AfD, die sich anschickt, fast 10% der Stimmen auf sich zu vereinen. Da hat er recht. Nur sitzt er im Glashaus, was er geflissentlich zu übersehen scheint. Denn die ehemals große Volkspartei SPD, die sogar Kommunisten wie Lafontaine ertragen und integrieren konnte, dümpelt schon seit Jahren nicht nur unter 30% herum, sondern nähert sich sogar gefährlich der 20%-Marke. Der alte Linksausleger mit nominell immerhin konstant rund 10% hat in der SED, genannt „Die Linke“, eine neue Heimat gefunden. Um diese Wähler kämpft die SPD noch nicht einmal mehr, weil sie inzwischen genauso wie die CDU zur populistischen Partei verkommen ist, die sich, recht schwammig zwar, in der Mitte verorten läßt und in opportunistischer Weise ihre Fahne in den Wind hängt und quasi grundsatzlos alles mitmacht, was ihr hilft, an der Macht zu bleiben.

Eine traurige Bilanz! Pack schlägt sich, Pack verträgt sich! Die einzige Partei, der es noch gelingt, linke und rechte Flügel um sich in der breiten Mitte zu vereinen, ist tatsächlich die CSU. Mit Abstrichen gilt das auch noch für die SPD in Hamburg, seit sie mit 45,6% in Hamburg wieder die Macht übernommen hat. Während die CSU in Bayern auch bei den Arbeitern punkten kann, sind die Hamburger Sozialdemokraten traditionell auch für das Bürgertum wählbar.

Ansonsten kann man tatsächlich konstatieren, daß beiden ehemaligen Volksparteien, CDU und SPD, rund 10% der Anhänger weggebrochen sind, die nun das alte Parteiengefüge als Splittergruppierungen ins Wanken bringen, weil keine der beiden größten Parteien mehr allein regieren kann, was nach meiner Meinung immer noch die solideste Art ist, ein Land stabil zu führen. Da stimme ich Karl Popper zu, der bereits vor über 25 Jahren mit einem Aufsatz, der auch im „Spiegel“ erschienen ist, für eine Zweiparteiensystem plädierte. Dieser auf plus-minus eine Legislatur berechenbare Wechsel von „Rot“ zu „Schwarz“ gewährleistet eine ständige, periodische Erneuerung und verhindert Verkrustungen. Diesem Gedanken aber nachzuhängen, erscheint wenig sinnvoll, da in absehbarer Zeit hier nicht mit maßgeblichen Veränderungen zu rechnen ist.

Was ist also zu tun, damit, wenn schon absolute Mehrheiten nicht mehr zu erreichen sind, wieder starke Volksparteien mit einem kleinen Koalitionspartner unser Land regieren können? Die Lösung liegt meines Erachtens auf der Hand. Wenn es der SPD gelänge, sich mir der Partei „Die Linke“ zu unieren, und nämliches die CDU mit der AfD ins Werk setzte, dann hätten wir in etwa wieder den alten Zustand hergestellt und könnten mit der FDP, so sie denn wiedererstarken sollte, und den Grünen mit vier Hütchen auf dem Spielbrett berechenbare Konstellationen erwarten, die kommen, gehen und wiederkehren, wenn ihre Zeit jeweils reif ist.

Also, Oppermann, Schnauze halten und endlich das Richtige tun; werdet wieder konservative Arbeiterpartei. Es dürfte doch sogar ein innerer Reichsparteitag für die Sozialdemokraten sein, heute die Ex-SED zu vereinnahmen, rächte man sich so nämlich an dem umgekehrten Akt 1946 in der DDR. Und, CDU, mache die alte konservative Politik, die auch die Rechte des Arbeiters nicht aus dem Blick verliert. So hätte man erneut die Wahl, zwischen rechts- und linkskonservativ und wüßte auf beiden Seiten Verläßlichkeit und Berechenbarkeit zu Hause.

Wenn Deutschland dieses Problem nicht in den Griff bekommt, drohen wieder Zustände wie in der Weimarer Republik. Das kann niemand wollen.

Gute Nacht!

Ihr/Euer Wolf