Wahlbeteiligung

Stell dir vor, es herrscht Demokratie und das Volk macht nicht mit!

Heute veröffentlicht die FAZ einen großen Artikel von Dr. Armin Schäfer, Professor für Politikwissenschaft in Osnabrück, der dezidiert nachweist, daß grob gesagt die Armen nicht mehr wählen gehen. Weiter führt er aus, daß die immer geringer werdenden Wähler sich hauptsächlich aus den mittleren oder oberen Bevölkerungsschichten rekrutierten; da die Demokratie aber untrennbar mit dem Versprechen politischer Gleichheit verbunden sei, würde das Versprechen gebrochen, wenn eine Gruppe sich dauerhaft von der politischen Teilhabe zurückziehe. Der Beitrag schließt wie folgt: „Wahlen und Abstimmungen sind ein Fest der Demokratie, doch die Gäste der Party kommen ganz überwiegend aus der Mittel- und Oberschicht, während die anderen noch nicht einmal mehr sehnsüchtig von draußen zuschauen.“

Ein großer Satz, gelassen ausgesprochen! Was will er uns denn sagen?

Während in Systemen mit Klassenwahlrecht, die nicht Gleichwertigen bzw. die Ausgeschlossenen neidisch zuschauen, wie von den Privilegierten auch über sie entschieden wird, und als natürlichen Reflex einen unbändigen Drang verspüren, endlich Teilhabe gewährt zu bekommen, sind bei uns die ebenfalls wahlberechtigten Armen in ihren gleichwohl  gesicherten Verhältnissen zufrieden und wollen gar nicht mehr mitmachen. Sie sind apathisch, haben ihre natürlichen Reflexe verloren und sich aus der Gesellschaft ausgeklinkt, die sie ganz oder teilweise durchfüttert. Sie kassieren die Stütze, machen noch ein bißchen Geld nebenbei und schimpfen und scheißen ansonsten auf diesen Staat. Die Wohlstandsgesellschaft gebiert eine Subgesellschaft vom Stamme Nimm, auf die sie in keinster Weise mehr bauen kann. Das ist Anarchie der Bauernschlauen durch Passivität! Und wir lassen sie gewähren.

Jetzt könnte man sagen, daß das auch gut so ist, weil die ohnehin nur blöde Wahlentscheidungen träfen, die den extremistischen Parteien noch mehr Zulauf brächten. Das erscheint mir aber zu vordergründig gedacht. Der Staat hat ein Recht darauf, daß gerade die Bürger, die er alimentiert, sich eindeutig zu ihm bekennen und sich einer Teilhabe nicht verweigern. Allein dann zeigen sie nämlich auch, daß sie nicht nur weiter mitmachen und dazugehören wollen, sondern auch alles daran setzen, wieder auf eigenen Füßen zu stehen. Stattdessen müssen wir wohl konstatieren, daß ein nicht unwesentlicher Teil unserer Bürger genau das zur Zeit nicht mehr anstrebt. Und da reden wir immer von nicht integrationswilligen Migranten, die einen Staat im Staate anstreben bzw. bereits bilden! Die beteiligen sich aber irgendwie am Aufbau und Funktionieren ihres eigenen „Staatsgebildes“, während die angesprochenen deutschen Bürger an ihrem Staat überhaupt kein Interesse mehr zeigen. Dabei haben sie sich nicht nur abgehängt, sie fühlen sich auch abgehängt. Und ich unterstelle sogar, daß sie sich dabei nicht vollständig wohl fühlen. Solange der Zustand aber nicht existentiell ist, fehlt das Motiv, um sich wieder reinzuarbeiten. Sollte man also den Wohlfahrtsstaat abschaffen, um Anreize zu setzen, wieder aktiv zu werden? Nein! Das käme einer Kapitulation gleich, wäre ein Verrat an unseren humanitären Grundsätzen und träfe auch die, die unserer Hilfe wirklich bedürfen und die sie deshalb auch erhalten sollen.

Wählen gehen, wäre aber ein Anfang. Wie könnte man das erreichen?

Keiner wird das Klassenwahlrecht, welches wir aber wie oben beschrieben faktisch im Moment zu haben scheinen, offiziell wieder einführen wollen. Auch will in Deutschland offenbar die Mehrheit keine Wahlpflicht. Selbst wenn ich das bedauere, muß ich eingestehen, daß eine Sanktion für die Verweigerung der Plicht bei Menschen, die nichts haben bzw. vom Staate leben, wenig sinnvoll erscheint. Wie wäre es aber, wenn der Staat die Gewährung von Hilfen, auch und maßgeblich an die nachgewiesene Teilnahme bei Wahlen knüpfte? Unterstellt, die Betroffenen gäben keine ungültige Stimme ab, könnten sie dann am Wahlabend sehen, was sie mit ihrer Entscheidung bewirkt haben. Selbst wenn uns das Ergebnis vorübergehend nicht gefallen sollte, wäre das eine wahrliche Demokratie. Und sollte ich richtig liegen, daß über kurz oder lang viele der Outlaws dann auch wieder vollwertiger Teil der Gesellschaft würden, kann man sicher sein, das sie spätestens, wenn sie wieder aktiv und autark sind, ihre neu gewonnene Freiheit, ihren Status und ihren Besitz gegen ignorante Schmarotzer, wie sie sie einmal waren, verteidigten.

Nachdem wir jahrelang nur zugeschaut haben, ist die Situation zu verfahren und manifestiert, als daß mit einem Schlag der große Wurf gelingen könnte. Es werden vielmehr einige kleinere und mühsame Schritte notwendig sein. Dann gehen wir aber doch endlich einmal den ersten!

Gute Nacht!

Ihr/Euer Wolf